Wozu verpflichtet Eigentum?
Das sollten Sie wissen

Das Grundgesetz sagt: „Eigentum verpflichtet“. Dazu gehört zum Beispiel die Pflicht für Eigentümer, jedes Jahr Schnee zu räumen, um Sicherheit auf den Bürgersteigen zu gewährleisten. Stürzt ein Passant, kann dieser den Eigentümer zur Verantwortung ziehen. Damit es nicht zu einer Schadenersatzforderung kommt oder Eigentümer ihren Versicherungsschutz verlieren, sollten diese ihre Rechten und Pflichten als Haus- und Grundstücksbesitzer sowie Vermieter kennen.

Hauseigentümer Pflichten: Was ist mit „Eigentum verpflichtet” gemeint?

Ob als Altersvorsorge, als Kapitalanlage oder um sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen: Eigentum hat seine Vorteile – kommt jedoch zugleich mit einigen Verpflichtungen daher, die fest im Grundgesetz verankert sind. Deshalb heißt es in Artikel 14 des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet“.

Demnach binden Haus- und Wohnungsbesitzer sich nicht nur an ihr Eigentum, sondern auch an die Verantwortung der Gesellschaft gegenüber, welche mit dem Erwerb einhergeht – auch bekannt als „Sozialpflichtigkeit“. Konkret bedeutet das: Jeder, der Eigentum erwirbt, sollte sich als Hausbesitzer mit der Frage „Wozu verpflichtet Eigentum“ auseinandersetzen und sich auf seine Pflichten vorbereiten.

Welche Pflichten haben Immobilieneigentümer?

Grundsätzlich gilt, dass Sie als Eigentümer „der Herr“ Ihrer Sache sind. Das bedeutet: Sie haben das Recht, mit Ihrem Eigentum nach Belieben zu verfahren und genießen auf diese Weise viele Freiheiten. Das gilt jedoch nur, wenn dadurch das Allgemeinwohl nicht zu Schaden kommt und Dritte nicht gefährdet werden. Um Gefahren einzuschränken und Sicherheit zu gewährleisten, kommen deshalb folgende Pflichten für Eigentümer zum Tragen:

  • Verkehrssicherungspflicht
  • Räum- und Streupflicht
  • Nutzungspflicht
  • Duldungspflicht
  • Pflicht zur Umsetzung (energetischer) Sanierungsmaßnahmen

Was bedeutet Verkehrssicherungs- pflicht?

Mit Verkehrssicherungspflicht bei „Eigentum verpflichtet Haus“ ist gemeint, dass Eigentümer alles in ihrer Macht stehende unternehmen müssen, um Gefahrenquellen zu beseitigen, welche von ihrem eigenen Grundstück bzw. Haus ausgehen. Missachten Sie als Eigentümer diese Pflicht, kann es teuer werden – denn in einem solchen Fall spricht das Gesetz von einer „schuldhaften Handlung“.

Dies gilt besonders für Vermieter. Wer eine Wohnung oder ein Haus vermietet, hat regelmäßig zu prüfen, ob der Zustand des Wohnraumes dem Vertrag entspricht. Ob defekte Gasleitung, Probleme mit der Elektrizität oder Feuchtigkeitsschäden, die zur gesundheitlichen Gefahr werden könnten: Achten Sie darauf, Ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzukommen, um Ihr Eigentum sicher und bewohnbar zu machen.

Wann greift die Streu- und Räumpflicht?

Zur Verkehrssicherungspflicht für Eigentümer gehört auch die Schneeräumpflicht. Aber Achtung: Es gibt keine einheitliche Regelung, da es zu regionalen Unterschieden kommt. Informieren Sie sich deshalb vor Ort über Ihre Pflichten als Eigentümer, um Missverständnisse zu vermeiden. Prinzipiell müssen Sie im Winter Privatwege räumen und streuen, sodass Schnee und Glätte keine Passanten gefährden.

Während einige Vermieter einen Winterdienst engagieren, geben andere die Aufgabe an ihre Mieter ab. Das ist nicht unproblematisch: Obwohl Vermieter die Pflichten für Mieter im Mietvertrag schriftlich festhalten, muss der Gehweg durch den Vermieter überprüft werden. Ist dieser nicht vor Ort, kann keine Kontrolle erfolgen.

Welche Versicherungen sind verpflichtend?

Wozu verpflichtet Eigentum? Für die Versicherungsfrage gilt zunächst: In Deutschland sind Hausversicherungen grundsätzlich keine Pflicht. Eine Basisversicherung empfiehlt sich dennoch als Hausbesitzer, um im Ernstfall gut abgesichert zu sein. Hierzu gehören folgende Versicherungen:

  • Wohngebäudeversicherung: gegen Schäden v. a. durch Feuer, Wasser, Blitzschlag und Überspannung
  • Haftpflichtversicherung: um sich vor Schadenersatzansprüche Dritter zu schützen
  • Hausratversicherung: um bewegliche Gegenstände abzusichern, z. B. Möbel
  • Elementarschadenversicherung: finanzieller Schutz bei Schäden durch Naturereignisse

Eine Übersicht zu allen möglichen Gebäudeversicherungen finden Sie hier!

Welche Pflichten haben Vermieter?

Sie besitzen nicht nur Eigentum, sondern denken darüber nach, dieses zu vermieten? Dann sollten Sie folgende acht Pflichten als Vermieter kennen:

  1. Regelmäßige Instandhaltungen durchführen
  2. Baumängel sowie Schimmel entfernen
  3. Verkehrssicherungspflicht nachkommen
  4. Nebenkostenabrechnungen erstellen
  5. Für funktionierende Heizungen sorgen
  6. Lärm vorbeugen und auf Beschwerden reagieren
  7. Wohnungsgeberbestätigung ausstellen
  8. Hausordnung kennen und aushändigen (z. B. als Teil des Mietvertrages)

Die Liste gilt nicht als abgeschlossen. So kann es sein, dass Sie sich ggf. um die Gartenpflege kümmern müssen, falls ein Garten Teil Ihres Eigentums ist. Dabei gilt: Wer Mieter zur Pflege verpflichten will, kann dies nur tun, wenn diese den Garten tatsächlich nutzen und dieser Teil des Mietvertrages ist.

Kann der Vermieter die Pflichten an die Hausverwaltung abgeben?

Wer sich als Vermieter nach Entlastung sehnt, kann Aufgaben an eine private Hausverwaltung abgeben. Beachten Sie, dass es sich hierbei um administrative Tätigkeiten handelt – etwa das Verhandeln von Mietverträgen oder das Erstellen von Abrechnungen für den Eigentümer. Für handwerkliche Tätigkeiten können zum Beispiel Hausmeister eingestellt werden.

Wenn Sie Aufgaben und Pflichten für Ihr Objekt abgeben, entlasten Sie sich einerseits. Andererseits müssen Eigentümer beachten, dass sie damit auch „die Kontrolle“ über Ihr Eigentum bis zu einem gewissen Grad abgeben. Umso bedeutender ist eine enge Zusammenarbeit mit der Verwaltung und ein regelmäßiger Austausch, um Missverständnisse und Konflikte zu vermeiden.

Pflichten Immobilieneigentümer: Was passiert, wenn die Pflichten nicht erfüllt werden?

Werden Pflichten vernachlässigt, kann es zum Verlust des Versicherungsschutzes kommen. Das ist nicht alles: Falls Dritten etwas zustößt, wenn etwa ein Ziegel einen Passanten trifft oder dieser auf dem ungeräumten Grundstück ausrutscht, müssen Eigentümer für Schäden haften. Umso bedeutender ist es für Hausbesitzer und künftige Eigentümer, sich einerseits rechtzeitig um einen passenden Versicherungsschutz zu kümmern.

Andererseits gilt es, Herausforderungen an professionelle Dienstleister abzugeben, sofern nicht alle Aufgaben in Eigenregie bewältigt werden können. Das bedeutet auch: Zwar genießen Sie als Eigentümer verschiedene Benefits und investieren Ihr Geld nachhaltig. Gleichzeitig hilft es jedoch, sich über die Verantwortung und Folgen bewusst zu werden, die das Nichteinhalten der Pflichten als Hausbesitzer mit sich bringen.

Häufig gestellte Fragen:

Was ist mit "Eigentum verpflichtet" gemeint? Im Grundgesetz ist geregelt, dass Eigentümer eine Verpflichtung eingehen, wenn diese zum Beispiel eine Immobilie erwerben. Die Pflichten dienen dem Allgemeinwohl. Das bedeutet: Eigentümer und Vermieter müssen vor allem dafür sorgen, dass niemand durch das Eigentum zu Schaden kommt.

Mehr dazu erfahren Sie hier!

Als Vermieter müssen Sie sich u. a. um die Instandhaltung des Eigentums kümmern und Ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Auch die Erstellung von Dokumenten für Ihre Mieter gehören zu den Pflichten eines Vermieters.

Alle weiteren Verpflichten können Sie hier nachlesen.

Hausbesitzer müssen der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Dazu gehört u. a. die Schneeräumpflicht im Winter, um die Sicherheit auf Gehwegen oder Bürgersteigen zu gewährleisten. Wichtig: Achten Sie stets auf regionale Unterschiede und abweichende Regelungen, welche die Schneeräumpflicht betreffen.

Die Verpflichtungen im Einzelnen sind hier zu finden.